Freitag, 30. November 2012

PALÄSTINA STAAT



138 der 193 Uno-Mitglieder stimmten am Donnerstag für eine solche Anerkennung als Staat, nur neun dagegen. 41 enthielten sich, darunter Deutschland. Das Ergebnis gilt als großer Erfolg für die Palästinenser, weil eine einfache Mehrheit von 97 Staaten genügt hätte. 





Ein Beobachterstaat ohne Staat!


Die Aufwertung des Statuts der Palästinenser bei der UNO als Beobachterstaat ist ein diplomatischer Erfolg. Die Abstimmung zeigt eindeutig, dass die Mehrheit der Welt für eine Zwei-Staaten-Lösung ist. Nur 9 Staaten stimmten dagegen, darunter Israel und die USA, was keinen überraschen dürfte!


Die Botschaft der Weltgemeinschaft ist eindeutig. Jetzt ist es höchste Zeit, dass endlich Israel und die USA begreifen, dass es nur eine „gerechte“ Lösung für den Konflikt geben kann.


Die Aufwertung ist ein Erfolg für die Palästinenser.



Dienstag, 27. November 2012

72 Stunden für Palästina - VOTE !!!!!

Es bleiben nur noch 72 Stunden bis zur Abstimmung in der UN-Vollversammlung. Deutschland ist noch immer dagegen, aber Umfragen zufolge unterstützen 74% der Deutschen einen palästinensischen Staat. Senden Sie die E-Mail unten an alle, die sie kennen und danach klicken Sie auf den Link, um im Kanzleramt anzurufen und den Druck zu erhöhen: 

Liebe Avaazerinnen und Avaazer, 



In 72 Stunden werden die Palästinenser den UN-Antrag auf einen eigenen Staat einreichen -- dies könnte die beste Chance auf Frieden in Jahrzehnten sein. Kanzlerin Merkel hat Deutschlands Position noch nicht festgelegt, obwohl die Mehrheit der Welt dafür ist und 74% der Deutschen Ja sagen. Lasst uns jetzt sicherstellen, dass Deutschland für Frieden im Nahen Osten einsteht -- schließen Sie sich der Kampagne an:


Sign the petition
in 72 Stunden werden die Palästinenser einen Antrag auf einen eigenen Staat bei den Vereinten Nationen einreichen -- dies könnte unsere beste Chance auf Frieden im Nahen Osten in Jahrzehnten sein. Deutschland zögert, aber unser gemeinsamer Einsatz jetzt könnte das Blatt wenden. 

Die Mehrheit der Welt unterstützt den Antrag und Meinungsumfragen zufolge wollen 74% der Deutschen einen palästinensischen Staat. Aber momentan sieht es so aus als würde sich die Kanzlerin dem Druck aus Israel und den USA beugen und Deutschland sich der Stimme enthalten -- einzig unsere Stimmen können diese mächtige Lobby noch zurückzuschlagen. Wenn die Palästinenser mit ihrem UN-Antrag Erfolg haben, könnte dies das Ende der 40-jährigen Besatzung einläuten und den Weg für eine Zweistaatenlösung ebnen.

Die Bundesregierung hat ihre Position noch nicht bekannt gegeben und entscheidet sich in diesem Augenblick. Lassen Sie uns jetzt sicherstellen, dass Deutschland für Frieden und Freiheit im Nahen Osten einsteht -- Klicken Sie auf den Link, um sich der Kampagne anzuschließen.

http://www.avaaz.org/de/72h_fuer_palaestina/?btOoXbb&v=19530 

Dies ist ein rechtmäßiger, gewaltfreier Vorstoß, der den Palästinensern einen neuen rechtlichen Status zusprechen würde und die Dynamik in den endlosen USA-geführten Gespräche ändern würde, die wenig mehr tun, als die illegale Kolonialisierung der palästinensischen Gebiete durch israelische "Siedlungen" zu verschleiern. Der Antrag steht im Einklang mit der deutschen Politik in der Region, welche Demokratie und Freiheit unterstützt und könnte die letzte Chance sein, um den Weg zu einem gerechten Friedensprozess zwischen zwei Staaten zu retten. 

Während Israel und die US-Regierung die Anfrage ‘einseitig’ und gefährlich nennen, unterstützt die Mehrheit der Staaten dieser Welt diese diplomatische Abkehr von Gewalt. Die Vereinten Nationen, die Weltbank und der IWF bestätigen, dass Palästina bereit ist, einen eigenen Staat zu führen, wenn nur die Besatzung aufhören würde. 

Letztes Jahr haben die USA einen palästinensischen Antrag beim UN-Sicherheitsrat blockiert. Bei der jetzt bevorstehenden Abstimmung vor der UN-Vollversammlung stimmen alle Länder ab und diese Resolution könnte der Anfang vom Ende der Vorherrschaft der USA und Israels über diesen Konflikt sein. Sie kann Palästina nicht vollständig in die UN aufnehmen, doch sie kann Palästina zu einem Staat ernennen, mit Zugang zu einer Reihe von internationalen Organisationen, und Palästina mehr internationale Rechtmäßigkeit für gewaltlose palästinensische Anstrengungen gegen die israelische Besatzung geben. 

Europa hält den Schlüssel zu dieser Chance für Freiheit und Frieden -- wenn wir jetzt Deutschland überzeugen können, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen und eine palästinensische Unabhängigkeitserklärung mit überwältigender Unterstützung und finanzieller Hilfe zu unterstützen, könnte dies ein Wendepunk sein. Unterzeichnen Sie diese drigende Petition und senden Sie eine direkte Nachricht, um die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Antrag zu unterstützen:

http://www.avaaz.org/de/72h_fuer_palaestina/?btOoXbb&v=19530 

Palästinas Eigenstaatlichkeit wird diesen hartnäckigen Konflikt nicht über Nacht lösen, aber die Anerkennung durch die UN wird die Dynamik ändern und das Tor zu Freiheit und Frieden öffnen. In ganz Palästina bereiten sich die Menschen vor, voller Hoffnung und Erwartung die Freiheit zu fordern, die ihre Generation nie gekannt hat. Stehen wir ihnen bei. 

Voller Hoffnung und Entschlossenheit, 

Alice, Jeremy, Marie, Ricken, Aldine, Nick, Antonia, Pascal und der Rest des Avaaz-Teams 

WEITERE INFORMATIONEN: 

Israel verschärft Linie im Konflikt um Palästinas Anerkennung durch UN (Tagesspiegel)
http://www.tagesspiegel.de/politik/gezielte-toetung-des-hamas-militaerchefs-israel-verschaerft-linie-im-konflikt-um-palaestinas-anerkennung-durch-un/7389150-3.html 

Israel droht mit Sturz der palästinensischen Regierung (Handelsblatt)
http://www.handelsblatt.com/politik/international/vor-un-antrag-israel-droht-mit-dem-sturz-der-palaestinensischen-regierung/7389124.html 

UNO-Antrag von Abbas. Berlin sperrt sich gegen diplomatische Aufwertung der Palästinenser (Spiegel)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/berlin-verhindert-diplomatische-aufwertung-der-palaestinenser-a-866639.html 

Obama kündigt Widerstand gegen UN-Vorstoß von Palästinensern an (Welt)
http://www.welt.de/newsticker/news2/article110910931/Obama-kuendigt-Widerstand-gegen-UN-Vorstoss-von-Palaestinensern-an.html 

Antrag für eigenen Staat wird vom IWF unterstützt (New York Times - english) 
http://www.nytimes.com/2011/04/07/world/middleeast/07palestinians.html 

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Sonntag, 18. November 2012

PRAY FOR GAZA ...




I am asking you today to re-humanize yourself,
To remember the innocents Gazans dying every day.
Would you please pray for Palestine ?
Let’s pray for ease of their suffering please.
This is a time to focus on ease of HUMAN suffering and not look at the nationalities…
Remember: You’re born human, you die human.
Everything else is a label which you collect on your journey through life.
Pray for Gaza… Pray for Palestine

 Pray for Humanity please!

Samstag, 10. November 2012

Am 16.11 berichtet Saeed Amireh über die Lage in Palästina in der TU - Berlin




Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

es ist wieder soweit, seit Sonntag, den 4. November 2012, hat die Deutschland Tour von Saeed begonnen.

Saeed Amireh (21) aus Ni'lin, einem 5.000 Einwohner Dorf in der Westbank.
Saeed, Mitglied von Ni'lins 'Popular Committee', wird von dem Widerstand seines Dorfes gegen die Mauer berichten, von dem brutalen Versuch der Besatzer den Widerstand zu brechen und mit uns darüber diskutieren, was wir in Deutschland dazu beitragen können, um die Mauer zu Fall und die Besatzungsmaschinerie zum Stillstand zu bringen.

Am  kommenden Freitag, den 16. November 2012, öffnet das Audimax H0105 in der  TU - Berlin in der Straße-des-17.Juni. Nr. 135 - 10623 Berlin ab 18:30:00 Uhr wieder seine Pforten.

Außer in Berlin wird Saeed wird im November in folgenden Städten auftreten: Bonn(04.),  Kassel (05.),  Göttingen (06.), Mainz (07., 09.), Wiesbaden (08.). Freiburg (11.),, Frankfurt-Main (12.), München (14.), Pößneck (15.),  Herford (20.), Bielefeld (21.), Hamburg (22.), und Lübeck (23.),   Weitere Informationen finden Sie hier.



'To resist is to exist!' - Saeed Amireh berichtet aus Ni'lin

Saeed Amireh (21) kommt aus Nilin, einem in Zone 'C' der Westbank gelegenen Dorf mit 5.000 Einwohnern, das drei Kilometer östlich von der Grünen Grenze und 17 Kilometer westlich von Ramallah liegt, dem Amtsitz der palästinensischen Autonomiebehörde..

Die grösste Bedrohung für Ni'lin ist der unaufhörliche Landhunger der nahe gelegenen zionistischen Siedlungen sowie der 'Apartheid Mauer', die das Dorf von beinahe der Hälfte seines Landes abzuschneiden droht.

Widerstand gegen die Mauer

Der Widerstand Ni`lins gegen die Mauer begann im Jahr 2004. Bis zum Jahr 2008 vermochten die Bewohner die Mauer mit den Mitteln des Protests und mit der Unterstützung von Anwälten aufzuhalten.
Nachdem jedoch das Oberste israelische Gericht im Mai 2008 den Bau der Mauer auf dem Land Ni`lins genehmigt hatte, schlugen die Besatzer die andauernden Proteste mit kaum vorstellbarer Gewalt nieder.

Anfang Juli 2008 wurde Ni`lin einer viertägigen Ausgangssperre unterworfen, welche die israelische Besatzungsarmee nutzte, um eine Spur der Verwüstung durch das Dorf zu ziehen.


Im Juli 2008 erschossen die Besatzer den zehnjährigen Ahmad Moussa, in Anwesenheit des damals 16-jährigen Saeed. Am Tag der Beerdigung Moussas erschossen sie den siebzehnjährige Yousuf Amireh. Ende 2008 wurden der zweiundzwanzig jährige Arafat Khawaje und der achtzehn jährige Mohammed Khawaje bei Protesten gegen den Überfall auf Gaza erschossen. Zuletzt fiel im Mai 2009 der 36-jährige Aqil Srour israelischen Kugeln zum Opfer.

Seitdem wurden hunderte von Protestierende  angeschossen und teilweise schwer verletzt: einige trugen bleibende Behinderungen davon.

Familie Amireh im Fadenkreuz

Nachdem sich der Vater Saaeds, Ibrahim Ibrahim, dem Ni`liner Volkskomitee angeschlossen hatte, rückten er und seine Familie in das Fadenkreuz der Besatzer.

Seit 2008 wurde das Haus der Familie 25-mal Ziel von Durchsuchungen.
Ibrahim wurde für seine Aktivitäten mehrfach verhaftet, verlor seine israelische Arbeitserlaubnis und damit seine Haupteinkommensquelle.
Saeed wurde Ende 2008, kurz vor seiner Schulabschlssprüfung festgenommen und für vier Monate inhaftiert. Dadurch lernte er die Brutalität und die Infamie der israelischen Militärjustiz aus nächster Nähe kennen.
Anfang 2010 wurde Saeeds Vater wegen der Organisation illegaler Demonstrationen zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
Botschafter des Widerstands

Saeed schloss sich trotz der Repressionen dem 'Popular Committee' Ni`lins an und begann nach Wegen zu suchen, um Unterstützung für N`ilin zu organisieren.

Nach einer erfolgreichen Kampagne für die Freilassung seines Vaters suchte er nach weiteren Möglichkeiten, um Unterstützung im Ausland zu gewinnen. Dazu verließ er 2011 erstmals sein Heimatdorf, um auf einer Veranstaltungstour in Europa neue Unterstützer zu gewinnen.

In den diesem Jahr reist Saeed erneut durch Europa und wird dabei auch einen Stop in verschieden Städten in Deutschland einlegen, um über die aktuelle Situation in Ni`lin und die Entwicklung in der besetzten Westbank berichten. Darüber hinausgehend wird er die Frage diskutieren, wie der Widerstand über Ni`lin hinaus ausgebreitet werden kann und was wir in Deutschland dazu beitragen können, um die Mauer zu Fall und die israelische Okkupations- und Vertreibungsmaschinerie zum Stillstand zu bringen.

Auch wird er über die drastische Lage, der mehr als 8000 Gefangenen Palästinenser in den zionistischen, israelischen Gefängnissen reden.



Eintritt: Frei, Spenden erbeten.


Hier eine Zusammenfassung alle Veranstaltungen mit Saeed Amireh über den gewaltfreien Widerstand in Palästina, 4.-23. November in Deutschland:

Sonntag 04.11 MIGRApolis-Haus der Vielfalt Bonn, Brüdergasse 16-18, Bonn 15.00 Uhr
Montag, 05.11 Cafe Buch-Oase, Kassel 19.00 Uhr
Dienstag, 06.11 Theologicum, Uni Campus, Hörsaal T02 (im Kellergeschoß), Göttingen 19.00 Uhr
Mittwoch, 07.11 Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Philosophicum - Hörsaal P6, 20.00 Uhr
Donnerstag, 08.11 Hilde-Müller-Haus, Wallufer Platz 2, Wiesbaden 19.00 Uhr
Freitag, 09.11 deutsch-muslimischen Gemeinde Mainz
Sonntag, 11.11 Jos Fritz Café, Wilhelmstraße 15, Freiburg 19.00 Uhr
Montag, 12.11 DGB Haus Raum 3, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Frankfurt-Main 19.00 Uhr
Mittwoch, 14. November EineWeltHaus, großer Saal, Schwanthaklerstr. 80, München 19.00 Uhr
Donnerstag, 15. November Dr.-Külz-Str Pößneck, 17.00 Uhr
Freitag, 16. November TU Berlin, 19.00 Uhr
Dienstag, 20. November Jugendzentrum VILLA Bünde Herford
Mittwoch, 21. November VHS Bielefeld 19.00 Uhr
Donnerstag, 22.November UNI Hamburg
Freitag, 23. November Lübeck

Zitat von Marwan Barghouti



„Diejenigen, die auf die vergeblichen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von der USA gesetzt hatten, scheiterten beachtlich. Ihre Rolle ist vorbei und die Zeit ihres Abgangs ist gekommen … denn aus meiner Sicht, haben die Verhandlungen und Kompromisslösungen in den letzten 8 Jahren nichts gebracht, außer Siedlungen (Kolonien) und das Erhalten den Erhalt der Besatzung."

Sanad Thawra Euer Bruder Marwan Barghouti, Hadarim-Gefängnis, Zelle Nr. 28, den 28.10.2012

Zitat von Marwan Barghouti



„Jeder von denen, die in den letzten Jahren eine tollwütige Kampagne gegen die Intifada und den Widerstand begangen haben, sollten sich bei den Märtyrern, den Gefangenen, den Verwundeten und dem palästinensischen Volk entschuldigen …“

Euer Bruder Marwan Barghouti, Hadarim-Gefängnis, Zelle Nr. 28, den 28.10.2012

Samstag, 3. November 2012

Zitat von Marwan Barghouti


Der Tag muss ihn besuchen


Ich erinnere mich an die schönen Zeiten und frage mich: „ Was bewegt mich dazu meine Frau und meine Kinder zu verlassen, die ich doch so sehr liebe, um die Flagge zu tragen, obwohl ich mir über die Konsequenzen im Voraus schon im klaren bin?“


Denn ich tue es schon seit über 30 Jahren, wieso setze ich diese anstrengende und mühsame Reise für die Freiheit fort, ohne zu ermüden trotz der Bitterkeit, der schweren Trennung und der Größe der Schmerzen?

Doch dann finde ich in mir einen gläubigen Mann, der von jedem Schritt den er in seinem Leben gesetzt hat, überzeugt ist, von jeder patriotischen und kämpferischen Aktion. In diesem Moment verstärken sich in mir die Gefühle des Nationalstolzes und auch das Gefühl der Verabscheuung des Gefängniswärters, der mir die unerträglichen Fesseln ans Handgelenk und um die Knöchel anlegt, der Gefängniswärter, der sich vor mir in Acht nimmt.



Die Gefühle, die ein Mensch in einer dunklen und menschenwidrigen Zelle empfindet, gehören zu der harten Prüfung, die ich überwinden und besiegen muss, denn das ist der Preis, den wir bezahlen, damit unser Volk und unser Land die Freiheit erlebt.

Dieser Kampf ist einer der höchsten Werte für ein Leben in Freiheit und er ist ein Test für die menschlichen Gefühle.

Marwan Barghouti



Aus dem Buch „ Tausend Tage in der Einzelzelle“


Freitag, 2. November 2012

Balfour Versprechen

Heute vor 95 Jahren (2/11/1917): 
das unrechtmäßige britische Balfoure-Versprechen, das zur Staatsgründung "Israels" 1948 führte.



Das britische Balfour-Versprechen war ein unrechtmäßiges Versprechen der damaligen britischen Macht, welche Palästina besetzte, das den Zionisten Palästina als neue Heimat versprach und auch unter dem Titel "Wer nicht besitzt für den,der nicht verdient" bekannt ist. Dieses Versprechen wurde dann 1948 umgesetzt als Palästina aufgeteilt wurde und schrittweise von den Zionisten durch britische Hilfe und bis heute besetzt wird!






Samstag, 27. Oktober 2012

Vorträge in ganz Deutschland von Saeed Amireh aus Ni´lin PALÄSTINA Öffentliche Veranstaltung

Hier eine Zusammenfassung alle Veranstaltungen mit Saeed Amireh über den gewaltfreien Widerstand in Palästina, 4.-23. November in Deutschland: Sonntag 04.11 MIGRApolis-Haus der Vielfalt Bonn, Brüdergasse 16-18, Bonn 15.00 Uhr Montag, 05.11 Cafe Buch-Oase, Kassel 19.00 Uhr Dienstag, 06.11 Theologicum, Uni Campus, Hörsaal T02 (im Kellergeschoß), Göttingen 19.00 Uhr Mittwoch, 07.11 Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Philosophicum - Hörsaal P6, 20.00 Uhr Donnerstag, 08.11 Hilde-Müller-Haus, Wallufer Platz 2, Wiesbaden 19.00 Uhr Freitag, 09.11 deutsch-muslimischen Gemeinde Mainz Sonntag, 11.11 Jos Fritz Café, Wilhelmstraße 15, Freiburg 19.00 Uhr Montag, 12.11 DGB Haus Raum 3, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Frankfurt-Main 19.00 Uhr Mittwoch, 14. November EineWeltHaus, großer Saal, Schwanthaklerstr. 80, München 19.00 Uhr Donnerstag, 15. November Dr.-Külz-Str Pößneck, 17.00 Uhr Freitag, 16. November TU Berlin, 19.00 Uhr Dienstag, 20. November Jugendzentrum VILLA Bünde Herford Mittwoch, 21. November VHS Bielefeld 19.00 Uhr Freitag, 23. November Lübeck

Mittwoch, 4. Juli 2012

Al Jazeera Investigates - What Killed Arafat?





Veröffentlicht am 04.07.2012 von  
A nine-month investigation by Al Jazeera discovered rare, radioactive polonium on the ex-Palestinian leader's final belongings. The finding suggests that Arafat was poisoned with polonium, a rare, highly radioactive element. The polonium was found in blood, sweat, urine and saliva stains on his personal effects, and the levels recorded by forensic pathologists in Switzerland - who studied the items - do not occur naturally. Al Jazeera's Clayton Swisher reports.

Freitag, 11. Mai 2012

Debatte im Bundestag um die Palästinensischen Gefangenen




Sehr geehrte Damen und Herren, 
Liebe Palästinafreunde,


 in der Plenarsitzung des deutschen Bundestages vom 09.05.2012 hat Herrn MdB, Wolfgang Gehrcke/ Die Linke, 2 Fragen an die Staatsministerin Cornelia Pieper gestellt.


 Die Fragen beziehen sich auf die Lage der streikenden palästinensischen Gefangenen in israelischer Haft.


 1. Wird sich die Bundesregierung gegenüber der israelischen Regierung für die Verbesserung der Haftbedingungen der palästinensischen Häftlinge. 


Um die Debatte zu Frage 1 schauen Sie sich bitte das Video oben an. 


2. Mit welchen Maßnahmen unterstützt die Bundesregierung das unter Verantwortung des Menschenrechtsausschusses stehende Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“insbesondere in Bezug auf Aktivitäten von Abgeordneten für von ihnen betreute Kolleginnen und Kollegen, insbesondere in Bezug auf Marwan Barghouti ?


Um die Debatte zu Frage 2   schauen Sie sich bitte das Video unten an




 

Montag, 7. Mai 2012

Brief an die Bundestags- und Landtagsabgeordnete




Ein Aufruf zur Wahrung der Menschenwürde in Palästina


Sehr geehrte Bundestagabgeordnete,
Sehr geehrte Landtagsabgeordnete,


als Julia Timoschenko und Chen Guangcheng sich dazu entschlossen haben, ihr Leben zu riskieren und lautstark ihre Stimme gegen Diskriminierung und Unrecht zu erheben, wussten sie, dass sie im Recht sind und dass sie nicht allein stehen werden. Seit mehreren Wochen befinden sich ebenfalls einige tausend palästinensische Kinder, Frauen und Männer  illegal und unbegründet in israelischen Militärgefängnissen im Hungerstreik. Dieser friedliche Protest richtet sich gegen ihre politisch motivierte Inhaftierung in Israel und die damit verbundenen völkerrechtswidrigen Haftbedingungen in einem Staat, der sich selbst gerne als Rechtsstaat und als demokratisch gibt. Sie verlangen nicht mehr als die humanitären Grundrechte von politisch Inhaftierten, die in der Menschenrechtscharta der UNO festgeschrieben werden:


• Aufhebung des Administrativhaft-Rechts (der israelischen Regelung, die dem Militär ermöglicht, PalästinenserInnen (auch Minderjährige)) ohne Haftstrafe und ohne Anklageschrift faktisch unbefristet festzuhalten


• Aufhebung der als Strafe praktizierten Einzelhaft von Gefangenen (wodurch Gefangene teilweise über mehrere Jahre in 3 qm kleinen Einzelzellen aufgehalten werden)


• Erteilung von Besuchserlaubnissen für Familienangehörige aus den besetzten Gebieten (ein Großteil der Gefangenen hat seit Jahren seine Angehörigen nicht sehen dürfen)


• Gewährung von Lern- und Bildungsmöglichkeiten (Zugang zu Büchern und Lehrmaterial)


• Einstellung der praktizierten, demütigenden Nacktkörper-Durchsuchungen und andere körperliche und psychologische Folter- und Belästigungsmethoden


Nach der Genfer Konvention wäre Israel verpflichtet, die palästinensischen Gefangenen als „Kriegsgefangene“ und nicht als Kriminelle zu behandeln, denn sie wurden in den von Israel militärisch besetzten palästinensischen Gebieten – in ihrer Heimat also – festgenommen und nach Israel verschleppt, wodurch sie keine Möglichkeit haben, ihre Angehörigen oder Verteidiger zu sehen, da diesen die Einreiseerlaubnis nach Israel nicht erteilt wird!


Laut offiziellen Statistiken saßen seit der Besetzung der Westbank und des Gaza-Streifens im Jahre 1967 insgesamt bereits etwa 600.000 PalästinenserInnen in israelischen Gefängnissen! Diese ungeheure Zahl entspricht etwa 20% der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten. Den offiziellen Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation b‘tselem nach sitzen derzeit knapp 5.000 PalästinenserInnen in israelischen Gefängnissen, und sie werden täglich mehr! Unter ihnen befinden sich mehrere gewählte Parlamentsabgeordnete. 8% der Gefangenen sind minderjährige Kinder. Jeder 10. wird nach dem israelischen „Administrativhaft-Recht“ festgehalten, - wie auch der junge Palästinenser Thaer Halahle aus Hebron, verheiratet und Vater einer kleinen Tochter. Er wurde vor 3 Jahren festgenommen und – wie viele andere auch – nie angeklagt.


Halahle befindet sich seit über 70 Tagen im Hungerstreik. Seine Gesundheitslage und die der anderen Streikenden haben sich inzwischen dramatisch verschlechtert. Er leidet teilweise unter Bewusstlosigkeit und wird zurzeit im gefesselten Zustand im Krankenhaus zwangsernährt. Seine Familie ist äußerst besorgt. Weder sie noch seine Anwälte haben Zutritt zu ihm. Als eine Art der Bestrafung für die streikenden Gefangenen hat die Gefängnisbehörde inzwischen verordnet, dass jedem streikenden Gefangenen eine tägliche Geldbuße in Höhe von 175,- Schekels (etwa 50 €) verordnet wird, die faktisch die Angehörige zu zahlen haben!


17 gewählte Parlamentsmitglieder u.a Barghouti sollten in Übereinstimmung mit den OsloAbkommen parlamentarische Immunität genießen. Schon seine Verschleppung aus den palästinensischen Gebieten in ein Haftzentrum in Israel war eindeutig eine Verletzung der Vierten Genfer Konvention, die solche Überführungen durch Besatzungsmächte ausdrücklich verbietet. 


Es ist darauf hinzuweisen, dass am 17. März 2003 eine weiteres Mitglied des palästinensischen Parlaments in israelische Haft verschleppt wurde, der Abgeordnete Hussam Khader, ebenfalls ein bekannter Protagonist des Friedensprozesses.


Auch der Sprecher des palästinensischen Parlaments Aziz Dweik wurde am 19. Januar 2012 von israelische SoldatInnen an einem Kontrollpunkt des Militärs in der Nähe von Ramallah im Westjordanland  festgenommen nahmen . Anschließend brachten sie den Abgeordneten in das Haftzentrum Ofer, wo er fünf Tage ohne Anklageerhebung festgehalten wurde. Am 24. Januar 2012 wurde Aziz Dweik einem Richter vorgeführt, der gegen den Parlamentarier eine sechsmonatige Verwaltungshaftanordnung ausstellte. Die Anordnung war von einem Militärbefehlshaber unterschrieben. Sie kann beliebig oft erneuert werden.


Nach seiner Festnahme am 19. Januar 2012 wurde gegen Aziz Dweik, Sprecher des palästinensischen Parlaments, Verwaltungshaft angeordnet. 
Diese Form der Haft ermöglicht es den israelischen Behörden, Aziz Dweik für unbegrenzte Zeit ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Gewahrsam zu halten.


Das sind nur einige Beispiele von vielen.


Es ist die moralische und menschliche Verpflichtung eines Jeden von uns in unserer zivilisierten Welt, diesen Menschen beizustehen. Wir schließen uns den vielen Millionen internationalen Stimmen an, die heute nach Freiheit und Demokratie, nicht nur in der Ukraine und in China, sondern auch in Palästina rufen. Helfen Sie mit, dass diese Menschen freigelassen werden und ihre Würde wiedererlangen können. Helfen Sie, dem Frieden im Nahen Osten ein Gesicht zu geben.





Samidoun: Palestinian Prisoner Solidarity


Prisoners’ hunger strike enters 12th day – 

Take Action Now! 60 Days of

 Hunger for Bilal Diab and Thaer Halahleh


2 days into the open-ended Hunger Strike for Dignity, Palestinian political prisoners are persisting in their strike. Over 1300 prisoners launched an open-ended strike on April 17, Palestinian Prisoners’ Day, joined by 2300 more prisoners on one-day hunger strikes. Since April 17, hundreds of additional Palestinian prisoners have joined the open-ended strike, and hundreds more have announced plans to join on May 1. These prisoners have explicitly called for international solidarity – act now to support their struggle! Send a letter to Israeli authorities demanding full implementation of the prisoners’ demands.
The hunger strike has several key demands, including:
  •  An end to the policy of solitary confinement and isolation which has been used to deprive Palestinian prisoners of their rights for more than a decade;
  • An end to administrative detention;
  •  To allow the families of prisoners from the Gaza Strip to visit prisoners. This right has been denied to all families for more than 6 years;
  • An improvement in the living conditions of prisoners and an end to the ‘Shalit’ law, which outlaws newspapers, learning materials and many TV channels; and
  •  An end to the the policies of humiliation which are suffered by prisoners and their families such as strip searches, nightly raids, and collective punishment.
Palestinian prisoners on hunger strike have been hit hard with retaliation from Israel Prison Services, including beatingstransferring from one prison to anotherconfiscation of salt (an act that could have severe health consequences for hunger strikers)denial of family and lawyer visits, and isolation and solitary confinement of hunger strikers.  Ahmad Sa’adat, Palestinian national leader, General Secretary of the Popular Front for the Liberation of Palestine, and isolated political prisoner, has already lost 6 kg, even as he reports that prisoners’ morale is high. Palestinians have protested across Palestine, while protesters at Ofer prison were attacked by occupation soldiers.
As the massive hunger strike continues, eight prisoners who have been on lengthier hunger strikes face health crises, including Bilal Diab andThaer Halahleh, who have now been on hunger strike for over sixty days. Addameer writes as part of an extensive update:
Seven of these prisoners have been transferred to Ramleh prison medical center. Thaer Halahleh and Bilal Diab are on their 57thday of hunger strike today. Despite their rapidly deteriorating medical condition, both of their appeals against their administrative detention orders were rejected by an Israeli military judge on 23 April. Yesterday, 24 April, Hassan Safadi’s petition to the Israeli High Court against his administrative detention was rejected. He is on his 52nd day of hunger strike. Administrative detainees Omar Abu Shalal and Jaafar Azzedine are on their 50th and 35th days of hunger strike respectively. Also now in Ramleh prison medical center are Mohammad Taj, on his 39th day of hunger strike demanding to be treated as a prison of war, and Mahmoud Sarsak, on his 34th day of hunger strike in protest of being held under Israel’s Unlawful Combatants Law. Lastly, Abdullah Barghouti, held in isolation in Rimon prison, is on his 14th day of hunger strike. Addameer reiterates its grave concern that these hunger strikers are not receiving adequate healthcare in the IPS medical center and that independent doctors are still being denied visits to them
Palestinian prisoners have put their bodies on the line for dignity, justice and freedom, and they need international support.Palestinian Prisoners’ Day saw a call supported by over eighty organizations, with events taking place in Toronto, Seville, Pisa, Madrid, Vancouver (see videos and photos), Seattle (see photos), Chicago, Glasgow (see photos), Dublin, Bradford, Den Haag, Brussels (see video), Manchester (see photos) and many more. The Scottish Trades Union Congress passed a historic resolution supporting Palestine and Palestinian political prisoners. More action is needed urgently now! 
TAKE ACTION! 
2. Join a protest or demonstration for Palestinian prisoners. Major marches will take place in Edinburgh on April 28, at 12 noon, assembling at Charlotte Square; and in London on April 28 at 4 pm, across from 10 Downing Street. Organizing an event, action or forum on Palestinian prisoners on your city or campus? Use this form to contact us and we will post the event widely. If you need suggestions, materials or speakers for your event, please contact us at samidoun@samidoun.ca.
3. Contact your government officials and demand an end to international silence and complicity with the repression of Palestinian political prisoners. In Canada, Call the office of John Baird, Foreign Minister, and demand an end to Canadian support for Israel and justice for Palestinian prisoners, at : 613-990-7720; Email: bairdj@parl.gc.ca. In the US, call the office of Jeffrey Feltman, Assistant Secretary of State for Near East Affairs (1.202.647.7209). Demand that Jeffrey Feltman bring this issue urgently to his counterparts in Israel.
4. Write to the International Committee of the Red Cross and demand they uphold their duties to protect the rights of Palestinian political prisoners. Click here to sign a one-minute letter and make your voice heard!
5. Distribute materials, including factsheets and videos, telling the story of Palestinian prisoners. Click here for videos and here for factsheets.

click here