Mittwoch, 21. September 2011

Palästina am Scheideweg - Zerreißprobe für den Nahen Osten - PHOENIX Runde vom 20.09.2011




Mit Hochspannung blickt die Welt diese Woche auf die UN-Vollversammlung in New York. Die Palästinenser wollen gegen den Widerstand Israels ihren eigenen Staat ausrufen. Konflikte sind bereits vorprogrammiert. Der künftige Status Palästinas führt zu Verstimmungen innerhalb der Staatengemeinschaft. Ein Veto von US-Präsident Obama gilt als gesetzt. Europa ist tief gespalten - Deutschland hält sich bedeckt.

Als wahrscheinlichstes Szenario wird erwartet, dass die Vollversammlung mit Zweidrittelmehrheit Palästina vom sogenannten „Beobachterstatus" zu einem „permanenten Nicht-Mitgliedsstaat" aufwertet. Einen Status, den derzeit nur der Vatikan innehat. Damit wäre es den Palästinensern erlaubt, Resolutionen einzubringen. Vor allem aber bekämen sie Zugang zum internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und könnten dann gegen Israel klagen.

Wird die Vollversammlung zu einer Zäsur?
Was heißt das für den Friedensprozess im Nahen Osten?
Wie wird die Staatengemeinschaft reagieren?

Pinar Atalay diskutiert mit:
Gernot Erler (SPD, Stellv. Vorsitzen der Bundestagsfraktion)
Salah Abdul Shafi (Generaldelegierter Palästinas in Deutschland)
Melinda Crane (Amerikanische Journalistin)
Daniel Dagan (Israelischer Journalist)

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