Witness - Ramallah TV

Al-Quds Educational Television is a small, public service, non-profit channel based in Ramallah, which gives Palestinians the chance to show their own stories, to their own communities.
It is under constant threat of financial ruin, Israeli repression and falling foul of the Palestinain factions it criticises.
This film meets some of the characters both on and behind the screens at the station, and explores the stories they want to tell the world about life in the West Bank.

part2: please click here

Vorschläge für Guinness-Buch der Rekorde

P a l ä s t i n a

Vorschläge für Guinness-Buch der Rekorde

• größte Mauer der Welt: 780km lang, 9m hoch,

hinter der Mauer leben 3,5 Menschen.

• 13.000 Palästinenser befinden sich in

israelischen Gefängnissen, davon 150 Frauen,

400 Kinder, 8 Minister und 40 abgeordnete.

• Ältester Gefangener der Welt ist seit 32

Jahren. 42% der palästinensischen Männer

kamen mindestens einmal in der

Gefangenschaft.

• Das Größte Gefängnis der Welt ist

Gazastreifen mit 1,5 Menschen seit 2006.

• 200 Moscheen wurden zu Diskotheken und

Bars umfunktioniert, 359 Schulen und Unis

wurden geschädigt und geschlossen, 1000

Schüler wurden getötet, 15.572.886 Bäume

zerstört.

•Ein Palästinenser darf im Jahr max. 30 m³

Wasser verbauchen, ein Isaraeli 2400 m³

Israelische Siedlungspolotik reicht bis nach Deutschland

Schwindel mit dem Etikett

Von Ralf Beste und Christoph Schult

Der Nahostkonflikt beschäftigt ein deutsches Finanzgericht: Darf die EU gegen Israels umstrittene Siedlungspolitik im Westjordanland mit Strafzöllen vorgehen?

Foto von : Yossi Zamir

Soda-Club-Fabrik in Maale Adumim: Scheu vor den Medien

Wie eine Festung thront die Siedlung Maale Adumim auf einem Plateau aus rotem Felsgestein. Schon die Bibel erwähnte die "rötliche Steige".

40.000 Menschen leben in der größten israelischen Siedlung im palästinensischen Westjordanland, und es werden jede Woche mehr. An den Rändern schaffen Bagger Platz für neue Häuser. Keine Siedlung ist in den vergangenen Jahren so schnell gewachsen wie Maale Adumim.

Am Rand des Industriegebiets liegt die Fabrik der Firma Soda-Club. Das Stahltor ist blau-grün lackiert, genau wie das modern geschwungene Logo der Firma. Eine Kamera erfasst jeden, der sich dem Tor nähert. In dem Werk werden Tischgeräte zur Herstellung von Sprudelwasser hergestellt, wie sie in vielen deutschen Küchen stehen. Auch Sirup kommt aus Maale Adumim, für alle, die eher Süßes lieben.

Besuche von Journalisten sind unerwünscht; zum Schutz vor Betriebsspionage, wie Marketing-Chef Asaf Snear am Telefon behauptet.

Die Scheu vor den Medien hat einen weiteren Grund. Die Produkte von Soda-Club sind Anlass für einen Rechtsstreit mit der Bundesrepublik Deutschland, der die aktuelle Debatte über die israelische Siedlungspolitik erheblich verschärfen könnte.

Das Finanzgericht Hamburg muss entscheiden, ob Soda-Club-Geräte aus Maale Adumim zollfrei in die EU eingeführt werden dürfen - so wie alle übrigen israelischen Industrieprodukte auch. Oder ob sie in israelischen Siedlungen der besetzten Gebiete hergestellt werden und somit laut Brüssel nicht in diese Kategorie fallen.

Die Frage lautet: Gehört Maale Adumim zu Israel oder nicht? Formal hat die EU Israels Anspruch auf Maale Adumim und andere Siedlungen nicht anerkannt. In der Praxis aber hat sie wenig dagegen getan.

Das könnte sich nun ändern. Das Hamburger Gericht hat den Europäischen Gerichtshof für eine "Vorabentscheidung" zu Rate gezogen, die die Frage verbindlich für alle 27 EU-Staaten klären soll. Der Entscheid wird in den nächsten Monaten erwartet. Kann Zoll erhoben werden, wäre dies eine Art richterlicher Schuldspruch gegen die israelische Siedlungspolitik. Es geht um die heikle Frage, ob Deutschland und die EU den israelischen Umgang mit den Besatzungsgebieten hinnehmen oder ob sie ihr schärfstes Schwert zücken - wirtschaftliche Strafen.

Formal müssen die Richter nur über die Summe von 19.155 Euro und 46 Cent entscheiden. Die deutsche Firma Brita GmbH hatte Soda-Club-Maschinen zur Sprudelwasserherstellung samt Sirup aus Maale Adumim eingeführt, sie als "Made in Israel" gestempelt und dafür Zollfreiheit reklamiert.

Das Hauptzollamt Hamburg-Hafen ließ dies allerdings nicht durchgehen. Die deutschen Zöllner fragten bei den israelischen Kollegen nach, wo genau die Waren hergestellt worden seien. Sie kämen aus einem Gebiet "unter israelischer Zollverantwortung", lautete die Antwort. Ob die Waren in israelischen Siedlungen hergestellt worden seien, hakten die Hamburger nach. Das Schreiben blieb unbeantwortet. Die Deutschen entschieden daraufhin, für die Waren Zoll zu erheben.

Dagegen klagte die Brita GmbH. Rasch zog die Sache größere Kreise. Die EU-Kommission freute sich über die Vorlage. Sie will mit dem Rechtsstreit um die Firma Soda-Club ein Exempel gegen Israel statuieren. In einem internen Vermerk bat sie die Mitgliedstaaten um "Unterstützung". Das Auswärtige Amt in Berlin beobachtet den "sehr brisanten Fall" mit einiger Aufmerksamkeit - und gewisser Sympathie.

Die EU ist ohnehin auf Krawall gebürstet, wenn es um die neue rechtsnationale Regierung Israels geht. Eine geplante diplomatische "Aufwertung" der Beziehungen zu Israel haben die 27 EU-Außenminister fürs Erste zu den Akten gelegt.

Jetzt will Europa mit dem Zollstreit zusätzlichen Druck entfalten. Die EU ist Israels zweitgrößter Absatzmarkt hinter den USA. 2008 exportierten israelische Firmen Waren im Wert von zwölf Milliarden Euro nach Europa. Schätzungsweise ein Drittel davon werden ganz oder teilweise in den besetzten Gebieten hergestellt. Die meisten gelangen offenbar zollfrei nach Europa: Ein israelischer Entschädigungsfonds für zollpflichtige Exporte wurde voriges Jahr kaum in Anspruch genommen.

Auf Druck der EU unterzeichnete Jerusalem zwar 2005 eine Vereinbarung, derzufolge jeder israelische Exporteur dem Zoll den Ort und die Postleitzahl der Produktionsstätte einer Ware angeben muss. Doch die Zöllner sind machtlos, wenn israelische Importeure den Ursprungsort vorsätzlich falsch deklarieren.

Die britische Regierung wirbt deshalb im Kreis der 27 schon länger dafür, dass bei israelischen Waren der genaue Ursprungsort auch den Verbrauchern ersichtlich werden müsse. Israelis reagieren empfindlich. Heißt es in Europa künftig: Kauft nicht bei Juden?

Gerade für die Deutschen ist das eine heikle Frage. Umso erstaunlicher, wie offen die Bundesregierung sich zu der Soda-Club-Affäre äußert. Eine Zollbefreiung für "Waren aus den besetzten Gebieten" könne es nicht geben, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag.

Die Firma Soda-Club tut derweil das, was viele Israelis mit dem Palästinenserkonflikt tun: Das Problem wird ignoriert. Auf die Frage, wie Soda-Club auf die Vorwürfe reagiere, in einer Siedlung zu produzieren, antwortet Marketing-Chef Snear:

Quelle:
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,635845,00.html

Palästinenser in Deutschland - "Da kommt etwas hoch"

04.04.2002

"Da kommt etwas hoch"

Von Süleyman Artiisik


Unter den 200.000 Palästinensern in Deutschland gärt es. Viele von ihnen eint die Wut auf Israel, Lehrer fürchten Zusammenstöße an den Schulen. Palästinensische Organisationen in Deutschland rufen ihre Landsleute zur Ruhe auf.


Berlin – Vergeblich versucht Samira Amin von einem Telefon-Café aus, wo zu günstigen Preisen ins Ausland telefoniert werden kann, ihre Verwandten in Ramallah zu erreichen. "Ich probiere es schon seit Tagen", sagt sie, "doch ich bekomme einfach keine Verbindung." Wie der 53-Jährigen geht es vielen Palästinensern, die vergeblich versuchen, ihre engsten Familienangehörigen in den Krisengebieten Palästinas telefonisch zu kontaktieren. "Ich habe große Angst um meine Familienmitglieder", sagt Amin, "ich möchte doch nur kurz hören und wissen, dass sie noch am Leben sind."

So wie Samira Amin geht es vielen Palästinensern in der Bundesrepublik. Auch Mustafa Shehadeh, Sprecher der deutschen Generaldelegation Palästinas in Bonn, macht sich Sorgen um seine Freunde und Familie, die sich derzeit im besetzten Betlehem befinden. "Sie haben kein Strom und kein Wasser", erzählt er, "ich weiß nicht, wie es ihnen im Moment geht."

Arabische Studenten halten zusammen

In Deutschland leben rund 200.000 Palästinenser. Viele von ihnen kamen als Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon oder Jordanien in die Bundesrepublik. Einer von ihnen ist Mohammed K. Er kam vor neun Jahren aus dem Gaza-Streifen nach Deutschland und studiert derzeit Elektrotechnik an der Technischen Universität in Berlin. "Ich habe zwar eine Heimat", sagt er, "aber ich bin staatenlos". So steht es in seinem Pass.

"Unsere Hoffnung auf einen Frieden in Palästina werden wir niemals aufgeben", sagt der 26-Jährige kämpferisch. Während er erzählt, stimmen ihm seine Kommilitonen, ein weiterer Palästinenser, ein Iraker und ein Ägypter, die mit am Tisch in der Universitätscafeteria sitzen, nickend zu. Die Stimmung ist gereizt, die Wut groß. "Alle Araber sind davon betroffen", sagt Abu-Ahmad M., "wir werden so lange kämpfen, bis wir unser Ziel erreicht haben." Das Ziel sei ein eigenständiger Staat, beteuern sie.

Doch viele Palästinenser fühlen sich von den Deutschen unverstanden. "Wir werden bei unserer Sache nicht genug unterstützt", meint etwa Walid Walid von der Vereinigten Palästinensischen Gemeinde in Berlin. Die Bundesregierung müsse sich stärker als bisher für die palästinensischen Interessen engagieren. "Wo bleibt die Solidarität mit dem palästinensischen Volk", fragt Walid. Für ihn sind die Palästinenser in allererster Linie Opfer. Es könne nicht angehen, dass sie immer wieder zu Tätern gemacht werden - und das schon seit mehr als 35 Jahren.

Gewaltaktionen in Deutschland werden abgelehnt

Die Angriffe in den vergangenen Tagen auf jüdische Bürger oder Anschläge auf jüdische Einrichtungen - wie in Frankreich oder zuletzt in Berlin - werden von palästinensischen Organisationen in Deutschland verurteilt. "Die Proteste sollten sich gegen die Politik Ariel Scharons richten und nicht gegen friedliche und unschuldige Menschen", erklärt Walid. Auch der Vorsitzende der Palästinensischen Gemeinde in Hannover, Raif Hussein, verdammt die Gewalt vonseiten in Deutschland. "Es sind unverantwortliche Taten von Leuten, auf die wir keinen Einfluss haben", sagt er. Hussein äußert die Sorge, dass durch solche Angriffe die Vorgehensweise Scharons nur noch gestärkt werde.

Krise im Nahen Osten erreicht deutsche Schulen

Auch an den Schulen wird der Nahost-Konflikt seit längerem ausgetragen. So fielen arabische Jugendliche öfters durch antiisraelische Sprüche auf, sagt Dieter Haase, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Haase ist Lehrer an einer Schule, wo Jugendliche aus rund 40 Nationen unterrichtet werden, darunter auch jüdische Russen. Die Schüler befinden sich derzeit in den Ferien. Nach der Rückkehr könnte es aber sein, "dass bei einigen Jugendlichen etwas hochkommt," befürchtet Haase.

Für kommenden Samstag rufen mehrere palästinensische Organisationen in Berlin zu einer bundesweiten Demonstration auf. Ihr Motto: "Palästina muss Leben". Die Veranstalter rechnen mit mehreren tausend Menschen. "Wir müssen vordergründig Aufklärungsarbeit leisten", sagt Hussein, "um die Menschen für unser Anliegen zu gewinnen." An seine Landsleute appelliert er, Ruhe zu bewahren.